Patentverletzungsvorwurf oder Klage vor dem UPC

Verletzungsanalyse, Nichtigkeitsangriff, FRAND-Einwand und Vergleich.

Patentstreitigkeiten werden heute in Deutschland und vor dem Einheitlichen Patentgericht geführt, oft parallel. Eine Klage kann den Vertrieb in vielen EU-Staaten zugleich betreffen. Wir analysieren Verletzung und Rechtsbestand gemeinsam mit unseren Patentanwälten, greifen das Patent an, wo es schwach ist, und verhandeln Lizenzen oder Vergleiche.

Typische Fragen in dieser Lage

  • Verletzt unser Produkt das Patent wirklich?
  • Ist das Patent angreifbar?
  • Droht ein Vertriebsstopp in ganz Europa?
  • Können wir eine FRAND-Lizenz verlangen?

Was jetzt zu tun ist

  1. Patentschrift und Produkt technisch vergleichen
  2. Stand der Technik für einen Nichtigkeitsangriff recherchieren
  3. Schutzschrift beim UPC und deutschen Gerichten hinterlegen
  4. Umgehungslösungen und Lizenzangebot prüfen

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Stand: 19. November 2026. Allgemeine Information, keine Rechtsberatung im Einzelfall.

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