Patentstreitigkeiten werden heute in Deutschland und vor dem Einheitlichen Patentgericht geführt, oft parallel. Eine Klage kann den Vertrieb in vielen EU-Staaten zugleich betreffen. Wir analysieren Verletzung und Rechtsbestand gemeinsam mit unseren Patentanwälten, greifen das Patent an, wo es schwach ist, und verhandeln Lizenzen oder Vergleiche.
Typische Fragen in dieser Lage
- Verletzt unser Produkt das Patent wirklich?
- Ist das Patent angreifbar?
- Droht ein Vertriebsstopp in ganz Europa?
- Können wir eine FRAND-Lizenz verlangen?
Was jetzt zu tun ist
- Patentschrift und Produkt technisch vergleichen
- Stand der Technik für einen Nichtigkeitsangriff recherchieren
- Schutzschrift beim UPC und deutschen Gerichten hinterlegen
- Umgehungslösungen und Lizenzangebot prüfen
Die passenden Rechtsgebiete
- Patentverletzung und Einheitliches PatentgerichtPatentstreit vor deutschen Gerichten und dem UPC: Verletzungsanalyse, Besichtigung, Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren.
- Einspruch, Nichtigkeit und LöschungSchutzrechte Dritter angreifen oder eigene verteidigen: vor EPA, DPMA, EUIPO, Bundespatentgericht und UPC.
- Standardessenzielle Patente und FRANDLizenzierung und Streit um SEP in Mobilfunk, Video, WLAN und IoT: Verhandlung, Rate, Unterlassungsklage und FRAND-Einwand.
- Einstweilige Verfügung und SchutzschriftEilrechtsschutz innerhalb von Tagen, und Vorsorge, wenn Sie selbst mit einem Antrag rechnen.
- Schiedsverfahren und MediationVertrauliche, internationale Streitbeilegung bei IP- und IT-Verträgen: WIPO, DIS, ICC, UDRP und Mediation.
Ihre Ansprechpartner
Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.Rechtsanwalt und PartnerFachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Dipl.-Phys. Andree EckhardPatentanwaltEuropäischer Marken- und Designanwalt
Dr. Marie WagnerPatentanwältinChemie, Pharma, Biotechnologie
Schildern Sie Ihre Lage kurz. Kein Feld ist Pflicht, und Sie erhalten sofort eine Vorgangsnummer.
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- Abmahnung oder einstweilige Verfügung erhalten
- Ihr Produkt, Ihre Marke oder Ihr Design wird kopiert
- Datenpanne, Cyberangriff oder Behördenanfrage
- IT-Projekt in der Krise oder Streit mit dem Anbieter
Stand: 19. November 2026. Allgemeine Information, keine Rechtsberatung im Einzelfall.