Ein Patent schützt technische Erfindungen für bis zu 20 Jahre. Wir arbeiten an der Schnittstelle von Technik und Recht: Unser Team verbindet Patentanwälte mit naturwissenschaftlicher und ingenieurwissenschaftlicher Ausbildung mit Rechtsanwälten, die Patente vor Gericht durchsetzen.
Unsere Leistungen
- Erfindungsbesprechung und Bewertung der Patentfähigkeit
- Ausarbeitung von Patentanmeldungen mit tragfähigen Ansprüchen
- Anmeldungen beim DPMA, beim EPA, als Einheitspatent und nach dem PCT
- Prüfungsverfahren, Erwiderung auf Bescheide, Anhörungen
- Opt-out-Entscheidungen und Strategie für das Einheitliche Patentgericht
- Jahresgebührenverwaltung und Portfoliobereinigung
Rechtlicher Rahmen
Patentfähig ist eine Erfindung, die neu ist, auf erfinderischer Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist (§§ 1 bis 5 PatG, Art. 52 ff. EPÜ). Computerprogramme als solche sind ausgeschlossen, computerimplementierte Erfindungen mit technischem Charakter dagegen schutzfähig.
Seit dem 1. Juni 2023 kann ein europäisches Patent nach der Erteilung einheitliche Wirkung in den teilnehmenden EU-Staaten erhalten. Durchgesetzt und angegriffen wird es vor dem Einheitlichen Patentgericht (UPC). Klassische europäische Bündelpatente bleiben daneben bestehen.
Über den Patent Cooperation Treaty (PCT) sichert eine Anmeldung die Priorität in über 150 Staaten und verschiebt die Kosten der nationalen Phasen um bis zu 30 Monate ab Priorität.
Das Erteilungsverfahren vor DPMA und EPA ist öffentlich-rechtlich geprägt; Streit über Inhaberschaft, Lizenzen und Verletzung wird zivilrechtlich geführt.
So gehen wir vor
- Erfindungsbesprechung und Recherche
- Ausarbeitung und Einreichung
- Prioritätsjahr: Auslandsstrategie
- Prüfung, Erteilung, Validierung
Vier Fälle aus der Praxis
Anonymisiert und vereinfacht. Jeder Fall hängt von seinen Umständen ab.
Software mit technischer Wirkung
Ein Anbieter von Steuerungssoftware für Wärmepumpen hielt seine Lösung für nicht patentierbar. Die Ansprüche wurden auf die technische Wirkung im Regelkreis ausgerichtet; das EPA erteilte das Patent.
Prioritätsjahr genutzt
Ein Medizintechnik-Start-up meldete zunächst beim DPMA an, um innerhalb von zwölf Monaten Investorengespräche zu führen. Danach folgte eine PCT-Anmeldung, die die Märkte USA und Japan offenhielt.
Einheitspatent oder Bündelpatent
Ein Zulieferer mit wenigen Kernmärkten entschied sich gegen die einheitliche Wirkung und für die Validierung in vier Staaten. Ausschlaggebend waren Kosten und das Risiko eines zentralen Nichtigkeitsangriffs.
Veröffentlichung vor Anmeldung
Ein Hochschulteam hatte die Erfindung auf einer Konferenz gezeigt. Weil das Patentrecht keine allgemeine Neuheitsschonfrist kennt, prüften wir Gebrauchsmuster und US-Anmeldung mit Grace Period als Ausweg.
Häufige Fragen
Muss ich die Erfindung vor der Anmeldung geheim halten?
Ja. Jede Veröffentlichung vor dem Anmeldetag, auch durch Sie selbst, kann die Neuheit zerstören. Vertrauliche Gespräche sollten unter einer Geheimhaltungsvereinbarung stattfinden.
Wie teuer ist ein Patent?
Die Kosten setzen sich aus Amtsgebühren, Ausarbeitung, Prüfungsverfahren, Übersetzungen und Jahresgebühren zusammen. Wir planen sie vorab nach Ländern und Phasen.
Was bedeutet Opt-out?
Für europäische Bündelpatente kann während der Übergangszeit die ausschließliche Zuständigkeit des UPC ausgeschlossen werden. Ob das sinnvoll ist, hängt von Portfolio und Prozessrisiko ab.