Patentverletzung und Einheitliches Patentgericht

Patentstreit vor deutschen Gerichten und dem UPC: Verletzungsanalyse, Besichtigung, Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren.

Patentverletzungsverfahren verlangen technisches und prozessuales Spezialwissen. Seit dem Start des Einheitlichen Patentgerichts 2023 lässt sich ein Verbot mit einer einzigen Klage in derzeit 18 EU-Staaten erreichen, mit entsprechend höherem Risiko für beide Seiten.

Unsere Leistungen

  • Verletzungsanalyse und Claim Charts
  • Besichtigungsverfahren (Düsseldorfer Verfahren, saisie nach UPC)
  • Verletzungsklagen vor Landgerichten und UPC-Lokalkammern
  • Verteidigung, Nichtigkeitswiderklage und Einspruch
  • Forumwahl und Opt-out-Strategie
  • Vergleichsverhandlungen und Lizenzlösungen

Rechtlicher Rahmen

In Deutschland gilt das Trennungsprinzip: Über die Verletzung entscheiden Landgerichte wie Düsseldorf, Mannheim und München, über den Rechtsbestand das Bundespatentgericht oder das EPA. Am UPC werden beide Fragen in einem Verfahren verhandelt.

Das Berufungsgericht des UPC hat 2026 die grenzüberschreitende Zuständigkeit ausgeweitet. In der Sache Fujifilm gegen Kodak (2. Juni 2026) bejahte es die Zuständigkeit auch für nicht am UPC teilnehmende Staaten wie Großbritannien, wenn der Beklagte seinen Sitz in einem Vertragsstaat hat.

Für Verfahren außerhalb Europas, etwa in den USA oder China, koordinieren wir die Strategie mit Partnerkanzleien.

So gehen wir vor

  1. Technische Analyse
  2. Beweissicherung
  3. Forumwahl und Klage
  4. Verhandlung, Vergleich oder Urteil

Vier Fälle aus der Praxis

Anonymisiert und vereinfacht. Jeder Fall hängt von seinen Umständen ab.

Lokalkammer statt nationaler Klagen

Ein Hersteller sah sein Einheitspatent in Deutschland, Frankreich und Italien verletzt. Statt drei nationaler Verfahren erhoben wir eine Klage vor einer Lokalkammer des UPC.

Besichtigung

Der Verdacht einer Verletzung durch ein Herstellungsverfahren ließ sich nur im Werk prüfen. Ein gerichtlich angeordneter Sachverständiger dokumentierte die Anlage unter Wahrung der Geheimnisse des Gegners.

Nichtigkeitswiderklage

Ein Zulieferer wurde vor dem UPC verklagt. Mit einer Nichtigkeitswiderklage und neuem Stand der Technik wurde das Patent eingeschränkt; die angegriffene Ausführungsform fiel heraus.

Vorbenutzungsrecht

Ein Mandant konnte nachweisen, die Technik schon vor dem Prioritätstag genutzt zu haben. Das private Vorbenutzungsrecht sicherte die Weiterproduktion.

Häufige Fragen

Wie lange dauert ein UPC-Verfahren?

Das Gericht strebt eine erstinstanzliche Entscheidung binnen etwa zwölf bis 14 Monaten an und hält dies bislang überwiegend ein.

Kann ich mein Patent aus dem UPC herausnehmen?

Europäische Bündelpatente können während der Übergangszeit per Opt-out ausgenommen werden, solange keine Klage vor dem UPC anhängig ist.

Was kostet ein Patentprozess?

Das hängt vom Streitwert und vom Forum ab. Wir erstellen vorab ein Budget und erläutern das Kostenrisiko.

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