Rezepturen, Algorithmen, Kundendaten, Konstruktionspläne: Vieles lässt sich nicht oder nicht sinnvoll patentieren. Geschützt ist es dann nur, wenn Sie nachweisbar angemessene Maßnahmen zur Geheimhaltung getroffen haben.
Unsere Leistungen
- Bestandsaufnahme und Klassifizierung von Geheimnissen
- Geheimhaltungskonzepte, technische und organisatorische Maßnahmen
- NDAs, Arbeitsverträge, Wettbewerbsverbote und Lieferantenverträge
- Beweissicherung und Ansprüche bei Abfluss von Know-how
- Verteidigung gegen Vorwürfe der Geheimnisverletzung
- Schnittstelle zum Strafrecht (§ 23 GeschGehG)
Rechtlicher Rahmen
Das Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) setzt die EU-Richtlinie 2016/943 um. Geschützt ist nur, wer angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen getroffen hat (§ 2 Nr. 1 lit. b GeschGehG). Fehlen sie, entfällt der Schutz.
Ansprüche bestehen auf Unterlassung, Beseitigung, Vernichtung, Auskunft und Schadensersatz. Im Prozess schützen besondere Vorschriften (§§ 16 ff. GeschGehG) die Geheimnisse auch vor der Gegenseite.
In den USA gilt der Defend Trade Secrets Act mit eigenen Eilmaßnahmen. Für internationale Kooperationen sind Rechtswahl und Gerichtsstand im NDA entscheidend.
So gehen wir vor
- Geheimnisse identifizieren
- Maßnahmen festlegen und dokumentieren
- Verträge anpassen
- Regelmäßige Überprüfung
Vier Fälle aus der Praxis
Anonymisiert und vereinfacht. Jeder Fall hängt von seinen Umständen ab.
Ausscheidender Vertriebsleiter
Kurz vor seinem Wechsel lud ein Vertriebsleiter die Kundendatenbank herunter. Mit forensischer Sicherung und einstweiliger Verfügung wurde die Nutzung beim neuen Arbeitgeber untersagt.
Fehlende Schutzmaßnahmen
Ein Mittelständler wollte gegen einen Nachbau vorgehen, hatte aber Konstruktionszeichnungen unverschlüsselt an Zulieferer verschickt. Wir bauten ein Geheimhaltungssystem auf, damit künftige Fälle durchsetzbar sind.
Reverse Engineering
Ein Wettbewerber hatte ein frei gekauftes Produkt zerlegt. Da Reverse Engineering grundsätzlich erlaubt ist, wechselten wir auf den Schutz über Patent und Design.
Joint Venture
Für eine Entwicklungskooperation mit einem asiatischen Partner gestalteten wir ein mehrstufiges NDA mit Clean-Team-Regeln und Schiedsklausel.
Häufige Fragen
Was sind angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen?
Eine Kombination aus Zugriffsbeschränkung, Kennzeichnung, Vertragsklauseln und Schulung, angepasst an den Wert der Information.
Hilft ein NDA allein?
Es ist ein wichtiger Baustein, ersetzt aber keine technischen und organisatorischen Maßnahmen.
Ist Reverse Engineering verboten?
Grundsätzlich nicht, sofern das Produkt rechtmäßig erworben wurde und keine vertragliche Beschränkung besteht.