Mit dem Unterlassungsurteil ist ein Fall nicht erledigt. Wirtschaftlich entscheidend ist oft das Höheverfahren: Welche Mengen wurden verkauft, welcher Gewinn wurde erzielt, und wie wird der Schaden berechnet?
Unsere Leistungen
- Auskunfts- und Rechnungslegungsansprüche
- Berechnung nach Lizenzanalogie, Verletzergewinn oder entgangenem Gewinn
- Besichtigungs- und Vorlageansprüche
- Rückruf, Vernichtung und Urteilsveröffentlichung
- Höheverfahren und Vergleich
Rechtlicher Rahmen
Das deutsche Recht kennt drei Berechnungsarten: konkreter Schaden, angemessene Lizenzgebühr und Herausgabe des Verletzergewinns. Grundlage ist die Durchsetzungsrichtlinie 2004/48/EG.
Zur Vorbereitung bestehen Ansprüche auf Auskunft über Herkunft und Vertriebsweg sowie auf Besichtigung und Vorlage von Unterlagen (§ 140c PatG, § 19a MarkenG, § 101a UrhG).
Am UPC sind Schadensersatz und Rechnungslegung in einem eigenen Verfahrensabschnitt geregelt; das Berufungsgericht hat dazu 2026 mehrere Leitentscheidungen getroffen.
So gehen wir vor
- Auskunft verlangen
- Prüfung der Angaben
- Berechnung
- Höheklage oder Vergleich
Vier Fälle aus der Praxis
Anonymisiert und vereinfacht. Jeder Fall hängt von seinen Umständen ab.
Verletzergewinn
Ein Nachahmer hatte hohe Margen erzielt. Die Herausgabe des Verletzergewinns brachte deutlich mehr als eine fiktive Lizenz.
Unvollständige Auskunft
Die erteilte Auskunft enthielt keine Lieferanten. Mit einem Zwangsgeldantrag und der Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung wurden die Angaben ergänzt.
Besichtigung von Software
Der Verdacht, dass Code übernommen wurde, wurde durch einen Sachverständigen im Besichtigungsverfahren bestätigt.
Rückruf aus dem Handel
Neben Schadensersatz erreichten wir den Rückruf der Ware aus den Vertriebswegen, damit Restbestände nicht mehr verkauft wurden.
Häufige Fragen
Welche Berechnungsart ist die beste?
Das hängt von den Zahlen ab. Sie können bis zum Schluss zwischen den Methoden wählen.
Muss ich den Schaden genau beweisen?
Bei der Lizenzanalogie nicht; das Gericht schätzt eine angemessene Gebühr.
Verjährt der Anspruch?
In der Regel nach drei Jahren ab Kenntnis, mit Restansprüchen nach Bereicherungsrecht.