Wer seine Rechte nicht durchsetzt, verliert sie in der Praxis. Mit einer begründeten Abmahnung lassen sich die meisten Verletzungen schnell und ohne Gericht beenden. Wenn nicht, ist der Weg zur einstweiligen Verfügung vorbereitet.
Unsere Leistungen
- Beweissicherung durch Testkauf, Screenshots und Notar
- Abmahnung mit vorbereiteter Unterlassungserklärung
- Auskunft über Herkunft und Vertriebsweg
- Schadensersatz und Kostenerstattung
- Vertragsstrafe bei erneuter Verletzung
- Hauptsacheklage vor Landgericht oder UPC
Rechtlicher Rahmen
Der Unterlassungsanspruch setzt kein Verschulden voraus. Schadensersatz, Auskunft und Rückruf sind in den jeweiligen Gesetzen (§§ 14, 18, 19 MarkenG; § 139 PatG; § 42 DesignG; § 97 UrhG) geregelt.
Zuständig sind die spezialisierten Kammern der Landgerichte, bei Patenten auch das Einheitliche Patentgericht, bei Unionsmarken und Unionsgeschmacksmustern die Unionsmarken- und Gemeinschaftsgeschmacksmustergerichte mit EU-weiter Wirkung.
Verletzungen im Ausland verfolgen wir mit Partnerkanzleien. Bei Unionsrechten kann ein deutsches Gericht unter Umständen ein EU-weites Verbot aussprechen.
So gehen wir vor
- Rechte und Verletzung prüfen
- Beweise sichern
- Abmahnung mit Frist
- Verfügung oder Klage, falls nötig
Vier Fälle aus der Praxis
Anonymisiert und vereinfacht. Jeder Fall hängt von seinen Umständen ab.
Nachgeahmte Ersatzteile
Ein Händler vertrieb Teile unter der Marke des Mandanten. Nach Testkauf und Abmahnung gab er eine Unterlassungserklärung ab und nannte seinen Lieferanten.
Vertragsstrafe
Ein Wettbewerber verstieß nach einem Jahr erneut gegen seine Erklärung. Die vereinbarte Vertragsstrafe wurde gerichtlich durchgesetzt.
EU-weites Verbot
Gestützt auf eine Unionsmarke erwirkten wir vor einem deutschen Unionsmarkengericht ein Verbot, das für alle Mitgliedstaaten galt.
Verwarnung statt Abmahnung
Bei einem Patent mit unsicherer Rechtsbeständigkeit wählten wir eine Berechtigungsanfrage. So vermied der Mandant das Risiko einer unberechtigten Schutzrechtsverwarnung.
Häufige Fragen
Wer trägt die Kosten der Abmahnung?
Bei einer berechtigten Abmahnung grundsätzlich der Verletzer, mit Ausnahmen im Wettbewerbs- und Urheberrecht.
Was ist eine unberechtigte Schutzrechtsverwarnung?
Wer aus einem Recht verwarnt, das nicht besteht oder nicht verletzt ist, kann selbst schadensersatzpflichtig werden. Deshalb ist eine sorgfältige Vorprüfung wichtig.
Wie hoch ist eine Vertragsstrafe?
Häufig wird sie nach dem Hamburger Brauch in das Ermessen des Gläubigers gestellt und vom Gericht überprüft.