Lizenzverträge und Technologietransfer

Patent-, Marken-, Software- und Know-how-Lizenzen, Kooperationen und F&E-Verträge, kartellrechtlich geprüft.

Mit Schutzrechten Geld verdienen, sie gemeinsam entwickeln oder Technologien einkaufen: Lizenz- und Kooperationsverträge entscheiden darüber, wem die Ergebnisse gehören und wer was nutzen darf.

Unsere Leistungen

  • Patent-, Know-how-, Marken- und Softwarelizenzen
  • Forschungs- und Entwicklungsverträge, Auftragsforschung
  • Übertragung und Kauf von Schutzrechten
  • Kartellrechtliche Prüfung nach Art. 101 AEUV und TT-GVO
  • Lizenzaudits und Lizenzgebührenstreit
  • Franchise- und Merchandisingverträge

Rechtlicher Rahmen

Lizenzverträge sind im deutschen Recht kaum gesetzlich geregelt. Umso wichtiger sind klare Bestimmungen zu Umfang, Exklusivität, Territorium, Verbesserungen, Vergütung, Gewährleistung und Laufzeit.

Europäisch begrenzen das Kartellverbot und die Technologietransfer-Gruppenfreistellung in ihrer jeweils geltenden Fassung, welche Beschränkungen zulässig sind. Gebietsschutz, Preisbindung und Rücklizenzen erfordern besondere Sorgfalt.

Grenzüberschreitend kommen Quellensteuer auf Lizenzgebühren, Exportkontrolle und die Wahl von Recht und Forum hinzu. Für Streit empfiehlt sich häufig ein Schiedsverfahren.

So gehen wir vor

  1. Ziele und Rechte klären
  2. Term Sheet
  3. Vertragsentwurf und Verhandlung
  4. Umsetzung und Vertragsmanagement

Vier Fälle aus der Praxis

Anonymisiert und vereinfacht. Jeder Fall hängt von seinen Umständen ab.

Exklusive Patentlizenz

Ein Erfinder lizenzierte sein Patent exklusiv an einen Hersteller. Mindestlizenzgebühren und ein Rückfallrecht bei Nichtausübung sicherten ihn gegen eine Schubladenlösung ab.

Gemeinsame Entwicklung

Zwei Unternehmen entwickelten gemeinsam einen Sensor. Wir regelten Hintergrund- und Vordergrundrechte, Anmeldezuständigkeit und Nutzungsrechte nach Projektende.

Markenlizenz für Merchandising

Ein Sportverein vergab Lizenzen für Fanartikel. Qualitätsklauseln und Freigabeprozesse schützten die Marke vor Verwässerung.

Lizenzaudit

Ein Lizenzgeber vermutete zu niedrige Abrechnungen. Ein vertraglich vereinbartes Audit ergab eine Nachzahlung und führte zu klareren Berichtspflichten.

Häufige Fragen

Exklusiv oder einfach?

Eine exklusive Lizenz schließt auch den Lizenzgeber aus, wenn nichts anderes vereinbart ist. Sie bringt höhere Gebühren, bindet aber stark.

Was passiert mit Verbesserungen?

Das muss der Vertrag regeln. Ausschließliche Rücklizenzen an Verbesserungen sind kartellrechtlich problematisch.

Brauche ich eine Eintragung der Lizenz?

Sie ist nicht zwingend, aber bei Marken und Patenten oft sinnvoll, etwa für die Prozessführungsbefugnis.

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