Die Ämter schützen Ihre Marke nicht von sich aus. Wer ähnliche Neuanmeldungen nicht beobachtet, verliert die günstige Widerspruchsfrist und muss später teurer klagen. Wir überwachen Register, legen Widersprüche ein und verteidigen Ihre Marken in Widerspruchs-, Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren.
Unsere Leistungen
- Registerüberwachung für Identität und Ähnlichkeit in DPMA, EUIPO und WIPO
- Bewertung der Treffer und Empfehlung, ob ein Widerspruch lohnt
- Widersprüche und Erwiderungen vor DPMA, EUIPO und ausländischen Ämtern
- Verfalls- und Nichtigkeitsanträge sowie deren Abwehr
- Benutzungsnachweise und Einrede der Nichtbenutzung
- Beschwerden zum Bundespatentgericht und zu den Beschwerdekammern des EUIPO
Rechtlicher Rahmen
Gegen eine deutsche Marke kann innerhalb von drei Monaten nach Veröffentlichung der Eintragung Widerspruch erhoben werden (§ 42 MarkenG). Bei Unionsmarken beträgt die Frist drei Monate ab Veröffentlichung der Anmeldung (Art. 46 UMV).
Seit der Markenrechtsreform 2019 können Verfall und Nichtigkeit wegen älterer Rechte auch beim DPMA beantragt werden. Das amtliche Verfahren ist häufig schneller und günstiger als eine Klage vor dem Landgericht.
Für international registrierte Marken gelten die Fristen des jeweiligen Bestimmungslandes. Die Überwachung muss diese Fristen abbilden, sonst ist die Chance vertan.
So gehen wir vor
- Festlegung von Marken, Klassen und Ländern
- Regelmäßige Trefferberichte
- Bewertung und Fristnotierung
- Widerspruch oder Verteidigung
Vier Fälle aus der Praxis
Anonymisiert und vereinfacht. Jeder Fall hängt von seinen Umständen ab.
Widerspruch statt Klage
Die Überwachung meldete eine ähnliche Anmeldung eines Wettbewerbers. Der rechtzeitige Widerspruch beim EUIPO führte zur Rücknahme der Anmeldung, bevor das Zeichen im Markt bekannt wurde.
Einrede der Nichtbenutzung
Ein Widersprechender stützte sich auf eine alte Marke. Wir erhoben die Nichtbenutzungseinrede; da der Gegner keine ausreichenden Benutzungsunterlagen vorlegen konnte, wurde der Widerspruch zurückgewiesen.
Bösgläubige Anmeldung
Ein früherer Vertriebspartner hatte die Marke des Mandanten im Ausland auf sich angemeldet. Mit einem Nichtigkeitsantrag wegen Bösgläubigkeit und vertraglichen Ansprüchen wurde die Marke übertragen.
Gütliche Einigung im Cooling-off
Im EUIPO-Widerspruchsverfahren nutzten wir die Cooling-off-Phase für eine Abgrenzung des Warenverzeichnisses. Beide Marken bestehen heute nebeneinander.
Häufige Fragen
Was passiert, wenn ich die Widerspruchsfrist verpasse?
Dann bleibt der Löschungsantrag beim Amt oder die Verletzungsklage. Beide sind aufwendiger und kostenintensiver als ein Widerspruch.
Wie oft erhalte ich Überwachungsberichte?
In der Regel monatlich oder bei jedem relevanten Treffer. Kritische Treffer melden wir sofort mit Fristangabe.
Kann man sich nach einem Widerspruch noch einigen?
Ja. Viele Verfahren enden mit einer Abgrenzungsvereinbarung oder einer Einschränkung des Verzeichnisses.