Eine Marke schützt den Namen, das Logo oder eine andere Kennzeichnung, unter der Sie Waren und Dienstleistungen anbieten. Ob der Schutz später trägt, entscheidet sich meist schon bei der Anmeldung: bei der Wahl des Zeichens, beim Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen und bei der Frage, in welchen Märkten Sie Schutz brauchen.
Unsere Leistungen
- Prüfung der Unterscheidungskraft und absoluter Schutzhindernisse vor der Anmeldung
- Formulierung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses nach der Nizza-Klassifikation
- Anmeldung beim DPMA, beim EUIPO und über das Madrider System bei der WIPO
- Wort-, Bild-, Wort-/Bild-, Farb-, Form-, Klang-, Bewegungs- und Multimediamarken
- Markenstrategie für Dachmarken, Produktlinien und Expansion ins Ausland
- Erwiderung auf Beanstandungen der Ämter und Fristenverwaltung bis zur Verlängerung
Rechtlicher Rahmen
In Deutschland gilt das Markengesetz (MarkenG). Das DPMA prüft nur absolute Schutzhindernisse; ältere Rechte Dritter müssen deren Inhaber im Widerspruchsverfahren geltend machen. Schutz entsteht mit der Eintragung, bei ausreichender Verkehrsgeltung auch durch Benutzung.
Die Unionsmarke nach der Unionsmarkenverordnung (VO (EU) 2017/1001) gilt einheitlich in allen 27 Mitgliedstaaten. Sie ist effizient, aber verwundbar: Ein älteres Recht in nur einem Mitgliedstaat kann die gesamte Anmeldung zu Fall bringen.
Über das Madrider System lassen sich aus einer Basismarke Schutzerstreckungen in mehr als 130 Länder beantragen. In Staaten außerhalb des Systems und bei abweichenden Ämterpraxen, etwa in China oder den USA, melden wir über unser Korrespondenznetz direkt an.
Markeneintragung ist ein Verwaltungsverfahren des öffentlichen Rechts mit Rechtsmitteln zum Bundespatentgericht oder zu den Beschwerdekammern des EUIPO. Die Rechte aus der Marke werden dagegen zivilrechtlich durchgesetzt.
So gehen wir vor
- Kurzprüfung des Zeichens und der Ziele
- Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche
- Anmeldung mit abgestimmtem Verzeichnis
- Überwachung des Verfahrens bis zur Eintragung
Vier Fälle aus der Praxis
Anonymisiert und vereinfacht. Jeder Fall hängt von seinen Umständen ab.
Start-up mit beschreibendem Namen
Ein Software-Start-up wollte seinen Produktnamen anmelden, der die Funktion der App beschrieb. Wir haben eine Wort-/Bildmarke mit eigenständigem Logo empfohlen und parallel einen unterscheidungskräftigen Zweitnamen geprüft. Beide Marken wurden ohne Beanstandung eingetragen.
Expansion nach Asien
Ein Maschinenbauer plante den Vertrieb in China. Weil dort das Prinzip der Erstanmeldung gilt und chinesische Schriftzeichen eigenständig geschützt werden müssen, haben wir neben der IR-Erstreckung eine nationale Anmeldung der chinesischen Transliteration veranlasst.
Zu enges Verzeichnis
Ein Handelsunternehmen hatte seine Marke nur für Bekleidung eingetragen, verkaufte inzwischen aber auch Taschen und Online-Kurse. Eine Nachanmeldung für die neuen Klassen schloss die Lücke, bevor ein Wettbewerber sie nutzen konnte.
Unionsmarke oder nationale Marken
Ein Lebensmittelhersteller war nur in Deutschland, Österreich und den Niederlanden tätig. Nach einer Recherche, die ein älteres ähnliches Zeichen in Spanien zeigte, haben wir uns für drei nationale Anmeldungen statt einer Unionsmarke entschieden.
Häufige Fragen
Wie lange dauert eine Markeneintragung?
Beim DPMA vergehen bei unproblematischen Anmeldungen häufig drei bis sechs Monate, beim EUIPO wegen der vorgeschalteten Widerspruchsfrist meist etwas länger. Mit einem Antrag auf beschleunigte Prüfung lässt sich das deutsche Verfahren verkürzen.
Wie lange gilt eine Marke?
Zehn Jahre ab Anmeldetag. Die Schutzdauer lässt sich beliebig oft um jeweils zehn Jahre verlängern. Nach fünf Jahren ohne ernsthafte Benutzung wird die Marke angreifbar.
Brauche ich vorher eine Recherche?
Rechtlich nicht, praktisch fast immer. Das Amt prüft ältere Rechte nicht. Ein Widerspruch oder eine Abmahnung nach dem Markteintritt kostet regelmäßig ein Vielfaches einer Recherche.