Ein Schutzrecht, das nie hätte erteilt werden dürfen, lässt sich beseitigen. Der richtige Angriffsweg hängt von Schutzrecht, Zeitpunkt und Ziel ab, und ist oft die beste Verteidigung gegen eine Verletzungsklage.
Unsere Leistungen
- Einspruch gegen europäische Patente beim EPA
- Nichtigkeitsklagen beim Bundespatentgericht
- Nichtigkeitswiderklagen und isolierte Nichtigkeitsklagen am UPC
- Löschungsanträge gegen Marken, Designs und Gebrauchsmuster
- Beschwerde- und Rechtsbeschwerdeverfahren
- Verteidigung mit Hilfsanträgen
Rechtlicher Rahmen
Gegen ein europäisches Patent kann innerhalb von neun Monaten nach Veröffentlichung der Erteilung Einspruch beim EPA eingelegt werden. Die Entscheidung wirkt für alle benannten Staaten. Die Große Beschwerdekammer hat mit G 1/25 im September 2026 geklärt, wann die Beschreibung an geänderte Ansprüche angepasst werden muss.
Danach bleibt die Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht für den deutschen Teil oder die Klage vor dem UPC. Marken und Designs können beim DPMA und beim EUIPO angegriffen werden.
Diese Verfahren sind verwaltungsrechtlich oder als besondere Gerichtsverfahren ausgestaltet. Fristen sind meist nicht verlängerbar.
So gehen wir vor
- Recherche nach Stand der Technik oder älteren Rechten
- Wahl des Verfahrens
- Antrag und Begründung
- Verhandlung
Vier Fälle aus der Praxis
Anonymisiert und vereinfacht. Jeder Fall hängt von seinen Umständen ab.
Einspruch als Präventivmaßnahme
Ein Wettbewerber erhielt ein Patent, das eine geplante Produktlinie blockierte. Der Einspruch beim EPA führte zum Widerruf des Patents in allen Staaten.
Verfall einer Marke
Eine Marke, auf die sich ein Gegner im Widerspruch stützte, wurde seit Jahren nicht benutzt. Der Verfallsantrag beim DPMA beseitigte das Hindernis.
Designnichtigkeit
Ein eingetragenes Design war vor der Anmeldung bereits auf einer Messe in China gezeigt worden. Mit den Messeunterlagen wurde die Nichtigkeit beim EUIPO erklärt.
Verteidigung mit Hilfsantrag
Ein Patent des Mandanten wurde angegriffen. Ein eingeschränkter Anspruchssatz hielt der Prüfung stand und erfasste weiterhin die wesentlichen Wettbewerbsprodukte.
Häufige Fragen
Einspruch oder Nichtigkeitsklage?
Solange die Einspruchsfrist läuft, ist der Einspruch meist kostengünstiger und wirkt europaweit.
Kann ich anonym angreifen?
Beim EPA ist ein Einspruch durch einen Strohmann zulässig. Bei Nichtigkeitsklagen ist das eingeschränkt.
Hemmt ein Angriff das Verletzungsverfahren?
Nicht automatisch. In Deutschland kann das Verletzungsgericht aussetzen, wenn die Vernichtung überwiegend wahrscheinlich ist.