Schiedsverfahren und Mediation

Vertrauliche, internationale Streitbeilegung bei IP- und IT-Verträgen: WIPO, DIS, ICC, UDRP und Mediation.

Streit über Lizenzen, Entwicklungsverträge oder IT-Projekte lässt sich oft besser vertraulich und vor Fachleuten lösen. Schiedssprüche sind in über 170 Staaten vollstreckbar, Mediation erhält Geschäftsbeziehungen.

Unsere Leistungen

  • Gestaltung von Schieds- und Mediationsklauseln
  • Vertretung in Schiedsverfahren nach WIPO-, DIS- und ICC-Regeln
  • Tätigkeit als Schiedsrichter und Mediator
  • Schlichtung bei IT-Projekten und Sachverständigenverfahren
  • Vollstreckung und Aufhebung von Schiedssprüchen

Rechtlicher Rahmen

Das deutsche Schiedsverfahrensrecht (§§ 1025 ff. ZPO) folgt dem UNCITRAL-Modellgesetz. Schiedssprüche werden nach dem New Yorker Übereinkommen von 1958 weltweit anerkannt.

Für IP-Streitigkeiten bietet das WIPO Arbitration and Mediation Center spezialisierte Verfahren. Am UPC ist ein eigenes Patent Mediation and Arbitration Centre (PMAC) mit Sitzen in Ljubljana und Lissabon eingerichtet.

Nicht jede Frage ist schiedsfähig: Über den Bestand eines Patents mit Wirkung für alle entscheiden nur Ämter und staatliche Gerichte.

So gehen wir vor

  1. Klauselprüfung
  2. Einleitung und Benennung der Schiedsrichter
  3. Schriftsätze und Beweisaufnahme
  4. Schiedsspruch oder Vergleich

Vier Fälle aus der Praxis

Anonymisiert und vereinfacht. Jeder Fall hängt von seinen Umständen ab.

Lizenzstreit Deutschland/USA

Ein deutscher Lizenzgeber und ein US-Lizenznehmer stritten über Lizenzgebühren. Das WIPO-Schiedsverfahren dauerte elf Monate und blieb vertraulich.

Gescheitertes IT-Projekt

Ein ERP-Projekt stand vor dem Abbruch. In einer Mediation mit technischem Gutachter einigten sich die Parteien auf einen geänderten Leistungsumfang.

Klausel nachgebessert

Ein Vertrag enthielt eine unklare Schiedsklausel ohne Sitz und Regeln. Wir vereinbarten vor Ausbruch des Streits eine wirksame Neufassung.

Vollstreckung im Ausland

Ein Schiedsspruch gegen ein Unternehmen in Asien wurde nach dem New Yorker Übereinkommen anerkannt und vollstreckt.

Häufige Fragen

Ist ein Schiedsverfahren teurer als ein Gerichtsverfahren?

In der ersten Instanz oft ja. Da es meist keine weitere Instanz gibt, kann es insgesamt günstiger sein.

Wer sind die Schiedsrichter?

Die Parteien wählen sie selbst, häufig Fachleute aus dem IP- oder IT-Recht.

Ist Mediation verbindlich?

Nur die am Ende geschlossene Vereinbarung ist verbindlich. Das Verfahren selbst ist freiwillig.

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