IP-Recht: Schutzrechte anmelden und verwalten

Marken, Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Urheberrecht, Know-how und Lizenzen

Geistiges Eigentum ist für viele Unternehmen der wertvollste Vermögenswert. Wir sichern ihn durch Anmeldung, Recherche und Verträge, in Deutschland, in der EU und weltweit.

Themen in diesem Bereich

Rechtlicher Rahmen

Deutschland
Marken, Patente, Gebrauchsmuster und Designs werden beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München angemeldet. Rechtsgrundlagen sind MarkenG, PatG, GebrMG und DesignG, ergänzt durch UrhG und GeschGehG für nicht registrierte Rechte.
Europa
Unionsmarken und Unionsgeschmacksmuster meldet man beim EUIPO in Alicante an, europäische Patente beim EPA. Seit Juni 2023 gibt es das Einheitspatent mit einheitlicher Wirkung in den teilnehmenden EU-Staaten und das Einheitliche Patentgericht.
International
Über die WIPO in Genf lassen sich Marken nach dem Madrider System, Designs nach dem Haager Abkommen und Patente nach dem PCT in einem Verfahren für viele Länder anmelden. In Ländern außerhalb dieser Systeme arbeiten wir mit einem langjährigen Korrespondenznetz.
Öffentliches und privates Recht
Erteilung und Eintragung sind Verwaltungsverfahren vor Ämtern mit Rechtsmitteln zu den Beschwerdekammern und zum Bundespatentgericht. Verträge, Lizenzen und die Durchsetzung gegen Verletzer gehören zum Zivilrecht.

Vier Fälle aus der Praxis

Anonymisiert und vereinfacht. Jeder Fall hängt von seinen Umständen ab.

Markenschutz vor der Finanzierungsrunde

Ein E-Commerce-Start-up hatte nur eine deutsche Wortmarke. Vor der Series A ergänzten wir eine Unionsmarke, Logo-Schutz und Domains in den Zielmärkten. Die IP-Prüfung der Investoren verlief ohne Auflagen.

Patent und Design kombiniert

Ein Hersteller von Küchengeräten schützte die Technik durch ein europäisches Patent und das Erscheinungsbild durch eine Sammelanmeldung von Designs. Nachahmer mussten beide Rechte umgehen.

Geheimnis statt Patent

Eine Rezeptur ließ sich nicht sinnvoll patentieren, weil die Offenlegung Nachahmern geholfen hätte. Wir entwickelten ein Geheimhaltungskonzept nach GeschGehG.

Portfolio nach Kauf

Nach dem Erwerb eines Wettbewerbers führten wir zwei Markenportfolios in 40 Ländern zusammen, bereinigten Dubletten und senkten die Verlängerungskosten.

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