Sklavische Nachahmung und ergänzender Leistungsschutz

Schutz von Produkten ohne eingetragenes Recht: wettbewerbliche Eigenart, Herkunftstäuschung und Rufausbeutung nach UWG.

Nicht jedes Produkt ist als Design, Patent oder Marke geschützt. Das Wettbewerbsrecht hilft trotzdem, wenn ein Nachbau über die Herkunft täuscht oder den guten Ruf des Originals ausnutzt.

Unsere Leistungen

  • Prüfung der wettbewerblichen Eigenart
  • Bewertung von Täuschung, Rufausbeutung und Erschleichung
  • Abmahnung und einstweilige Verfügung
  • Abwehr von Nachahmungsvorwürfen
  • Kombination mit Design- und Markenrechten

Rechtlicher Rahmen

§ 4 Nr. 3 UWG schützt vor dem Anbieten von Nachahmungen, wenn besondere Umstände hinzukommen, etwa eine vermeidbare Herkunftstäuschung oder eine unangemessene Ausnutzung der Wertschätzung.

Der Schutz ist zeitlich nicht fest begrenzt, hängt aber davon ab, dass das Original im Markt bekannt und eigenartig bleibt. Er tritt neben Design- und Urheberrecht und kann diese ergänzen.

Außerhalb Deutschlands ist der Leistungsschutz sehr unterschiedlich ausgeprägt. Für internationale Produkte ist das eingetragene Design meist der verlässlichere Weg.

So gehen wir vor

  1. Original und Nachahmung vergleichen
  2. Marktbekanntheit belegen
  3. Abmahnung oder Verfügung
  4. Hauptsache

Vier Fälle aus der Praxis

Anonymisiert und vereinfacht. Jeder Fall hängt von seinen Umständen ab.

Designklassiker

Ein bekanntes Leuchtenmodell wurde nahezu identisch nachgebaut. Wegen hoher wettbewerblicher Eigenart und Bekanntheit untersagte das Gericht den Vertrieb.

Abwehr

Ein Hersteller wurde wegen eines Gartenstuhls in Anspruch genommen. Wir belegten, dass die Gestaltungsmerkmale technisch bedingt und im Markt üblich waren.

Spielzeugbausteine

Kompatible Bausteine sind zulässig. Wir halfen einem Anbieter, durch eigene Gestaltung und klare Kennzeichnung eine Herkunftstäuschung auszuschließen.

Verpackung

Die Verpackung eines Handelsmarkenprodukts lehnte sich stark an das Original an. Eine Anpassung von Farben und Anordnung beendete den Streit.

Häufige Fragen

Wie lange gilt der Nachahmungsschutz?

Es gibt keine feste Frist; er besteht, solange die Voraussetzungen vorliegen.

Reicht es, das Logo zu ändern?

Eine deutliche Herstellerkennzeichnung kann die Herkunftstäuschung ausschließen, aber nicht immer die Rufausbeutung.

Wer kann klagen?

Grundsätzlich nur der Hersteller des Originals, nicht der Händler.

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